Was ist und macht der Landesvorstand?

Dieser Beitrag erschien im Mitteilungsblatt (Monatszeitung von DIE LINKE. Leipzig) 11/2017. Gerade hat der Landesparteitag stattgefunden und beispielsweise einen neuen Landesvorstand gewählt. Aber wie setzt sich dieser zusammen und was macht er überhaupt? Ein kurzer Überblick: Zusammensetzung: Der Landesvorstand besteht laut Satzung aus einer/einem Vorsitzenden – oder aber zwei gleichberechtigten Vorsitzenden. Dazu kommen: Mindestens ein*e …

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Die Schwierigkeit der parteiinternen Wahlauswertung

Dieser Beitrag erschien im Mitteilungsblatt (Monatszeitung von DIE LINKE. Leipzig) 10/2017. Zahlen fliegen durch die Luft, verschiedene Interpretationen stoßen aufeinander und es wird auch in der eigenen Partei um das gerungen, was man Deutungshoheit nennt. Eine Wahlauswertung hat viele Fallstricke, um hier nur wenige zu nennen: Erstens: Trennen. Es lohnt sich, die Auswertung der Wahl(ergebnisse) …

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Wer ist eigentlich der Bundesparteitag?

Dieser Beitrag erschien im Mitteilungsblatt (Monatszeitung von DIE LINKE. Leipzig) 06/2017. Anfang Juni tagte der Bundesparteitag (BPT) in Hannover, genauer: Die 2. Tagung des Bundesparteitags, denn die Delegierten des BPT werden für die Dauer von 2 Jahren gewählt. Wenn sie sich das erste mal versammeln, ist dies die erste Tagung, die darauffolgende Tagung die zweite …

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Wahlen innerhalb der Partei

Dieser Beitrag erschien im Mitteilungsblatt (Monatszeitung von DIE LINKE. Leipzig) 05/2017. In einer demokratischen Partei wird ständig gewählt. Dabei lassen sich die Wahlfunktionen grob in zwei Arten unterscheiden: a) Wahlen für Funktionen innerhalb der Partei b) Wahlen, um Kandidat*innen für öffentliche und staatliche Wahlen aufzustellen Die Funktionen innerhalb der Partei lassen sich wiederum grob in …

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Anträge und Antragsdebatten

Dieser Beitrag erschien im Mitteilungsblatt (Monatszeitung von DIE LINKE. Leipzig) 04/2017. Anfang Juni tagt in Hannover der Bundesparteitag, um im Rahmen einer Antragsdebatte das Wahlprogramm zu beschließen. Aber wie läuft das? Nun, das hängt von der Ebene ab, aber in diesem Fall so: Anträge haben grundsätzlich einen Beschlusstext (z. B. „DIE LINKE spricht sich für …

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Was ist die Landesliste zur Bundestagswahl?

Dieser Beitrag erschien im Mitteilungsblatt (Monatszeitung von DIE LINKE. Leipzig) 03/2017. Am 29. April 2017 wählte DIE LINKE. Sachsen ihre „Landesliste“ zur Bundestagswahl. Genau genommen wird diese Liste von 200 Delegierten gewählt, die, damit man sie von „normalen“ Parteitagsdelegierten unterscheiden kann, „Vertreter*innen“ heißen und sich folglich zu einer „Landes-vertreter*innenversammlung“ (LVV) treffen, statt zu einem „Landesparteitag“. …

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Parteispenden und die Steuererklärung

Dieser Beitrag erschien im Mitteilungsblatt (Monatszeitung von DIE LINKE. Leipzig) 05/2018. Diesmal soll es um das Thema Mitgliedsbeiträge und Spenden an unsere Partei im Zusammenhang mit der Steuererklärung gehen. Die Faustregel, dass man die Häfte der Spenden „vom Staat zurückbekommt“, ist dabei nur die halbe Wahrheit. Also von vorn: Zunächst geht es eigentlich um „Zuwendungen“ …

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Mandatsträger*innenbeiträge

Dieser Beitrag erschien im Mitteilungsblatt (Monatszeitung von DIE LINKE. Leipzig) 04/2018. In unserer Partei gibt es einen Mitgliedsbeitrag. Diesen Mitgliedsbeitrag müssen natürlich auch Abgeordnete zahlen. Hinzu tritt bei diesen aber meist noch ein „Mandatsträger*innenbeitrag“ (MTB). Diese Beiträge werden in der Regel in einer Vereinbarung der Kandidat*innen mit dem jeweiligen Vorstand getroffen. Als Faustregel gilt: Bei …

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Was ist und macht der Stadtvorstand?

Dieser Beitrag erschien im Mitteilungsblatt (Monatszeitung von DIE LINKE. Leipzig) 03/2018. Amtsdauer: Der Stadtvorstand (StaVo) wird immer für zwei Jahre gewählt. Er ist dem Stadtparteitag gegenüber rechenschaftspflichtig, weshalb es am Ende seiner Amtszeit immer einen Rechenschaftsbericht des StaVo gibt. Größe und Zusammensetzung: Der StaVo besteht aus 11 bis 15 Mitgliedern. Wie viele es am Ende …

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Was ist der Stadtparteitag?

Dieser Beitrag erschien im Mitteilungsblatt (Monatszeitung von DIE LINKE. Leipzig) 02/2018. Die 11 Ortsverbände unseres Stadtverbandes (10 Stadtbezirksverbände und die BO RAT) sowie die Zusammenschlüsse (meist AGs) haben mehrheitlich ihre Delegierten für den 6. Stadtparteitag gewählt. Insgesamt gibt es diesmal 115 Delegierte und diese sind für zwei Jahre „im Amt“. Aber was ist der Stadtparteitag …

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