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DIE LINKE erklärt

Wer ist eigentlich der Bundesparteitag?

Dieser Beitrag erschien im Mitteilungsblatt (Monatszeitung von DIE LINKE. Leipzig) 06/2017.

Anfang Juni tagte der Bundesparteitag (BPT) in Hannover, genauer: Die 2. Tagung des Bundesparteitags, denn die Delegierten des BPT werden für die Dauer von 2 Jahren gewählt. Wenn sie sich das erste mal versammeln, ist dies die erste Tagung, die darauffolgende Tagung die zweite usw. Werden neue Delegierte gewählt, ändert sich die Nummer des Parteitages und dieser beginnt erneut mit einer ersten Tagung.
Insgesamt sind 580 Delegiertenplätze zu vergeben: 500 für die Landesverbände, max. 30 (bis 2015: max. 20) für den Jugendverband linksjugend [’solid] und max. 50 für die „bundesweiten Zusammenschlüsse“, was z. B. thematische (Bundes-)Arbeitsgemeinschaften oder Strömungen sein können.
Der BPT wählt die Organe und Gremien des Bundesverbandes, das sind insbesondere: Der Parteivorstand, die Bundesschiedskommission und die (Bundes-)Finanzrevisionskommission. Weil der BPT diese Organe wählt, muss und darf er sich von diesen auch berichten lassen. Dazu kommen u. a. die Berichte von den Mitgliedern des Europaparlaments, der Bundestagsfraktion und des Ältestenrates.
Da der BPT das höchste Organ unserer Partei ist, beschließt er ferner über das Programm unserer Partei, die Bundestagswahlprogramme, die Bundessatzung sowie weitere Ordnungen und entscheidet über die Beteiligung an Koalitionen oder Tolerierungen von Minderheitenregierungen auf Bundesebene. Auch über Auflösung der Partei oder Verschmelzung mit einer anderen entscheidet der BPT.
Darüber hinaus entscheiden die Delegierten über alle möglichen Anträge, die an den Parteitag gestellt werden (siehe dazu auch MiB 05/2017: So funktionieren Antragsdebatten).
Nun ist der BPT neben einem Ort der Beratung, Antragsbearbeitung und notwendiger Selbstbeschäftigung auch immer ein Event und mediales Spektakel. Das kann man finden, wie man will, ist aber so. Das führt zum einen dazu, dass gerade in Wahlkampfzeiten nur ungern zugespitzte Debatten geführt werden, die medial gerne sofort als Streit wenn nicht gar „Uneinigkeit“ oder „Zerissenheit“ dargestellt werden. Zum anderen finden auf eigentlich jedem Parteitag Reden der Partei- und Fraktionsprominenz statt, die sich mal eher an die Partei und mal eher an das Publikum der Tagesschau richten. Meist wird in diesen Reden Grundsätzliches wiederholt. Eine Ausnahme bildet bspw. die Rede, die Gregor Gysi auf dem Parteitag in Göttingen gehalten hat. Der Bundesparteitag tritt in der Regel übrigens ein mal im Jahr zusammen.

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