Was ist und macht der Stadtvorstand?

Dieser Beitrag erschien im Mitteilungsblatt (Monatszeitung von DIE LINKE. Leipzig) 03/2018.

• Amtsdauer: Der Stadtvorstand (StaVo) wird immer für zwei Jahre gewählt. Er ist dem Stadtparteitag gegenüber rechenschaftspflichtig, weshalb es am Ende seiner Amtszeit immer einen Rechenschaftsbericht des StaVo gibt.
• Größe und Zusammensetzung: Der StaVo besteht aus 11 bis 15 Mitgliedern. Wie viele es am Ende werden, beschließt der Stadtparteitag. Zu diesen Mitgliedern zählen die oder der Vorsitzende, zwei stellvertretende Vorsitzende (worunter mindestens eine Frau sein muss) sowie ein*e Schatzmeister*in. Dazu kommen dann, je nach Gesamtgröße, 7 bis 11 weitere Mitglieder.
• Wahl: Die/Der Vorsitzende*r, die zwei Stellvertreter*innen und der/die Schatzmeister*in werden einzeln gewählt. Danach werden die weiteren Mitglieder in „Gruppenwahl“ gewählt, also „auf einmal“. Allerdings gelten parallel zwei Quoten: Zum einen natürlich die Mindestquotierung (lt. Satzung) von 50 % für Genossinnen, zum anderen eine „Jugendquote“ (lt. Geschäftsordnung), wonach mindestens zwei Mitglieder des StaVo jünger als 27 Jahre (U27) sein müssen. Deshalb werden zuerst diese Beiden gewählt, wobei auch bei dieser Wahl mind. eine Person eine Genossin sein muss. Traditionell werden die beiden jungen Mitglieder als „Jugendpolitische Sprecher*innen“ (JuPos) bezeichnet. Auf einem Stadtjugendtag, der Vollversammlung aller Mitglieder U27, im Vorfeld wird zumeist in einer geheimen Wahl eine Nominierung ausgesprochen. Nachdem diese beiden Mitlglieder gewählt sind, werden die weiteren Mitglieder des StaVo gewählt, wobei auf der „Liste zur Sicherung der Mindestquotierung“ zunächst so viele Plätze gewählt werden, dass am Ende der Vorstand zu min. 50 % aus Genossinnen besteht.
• Sitzungen: Der Stadtvorstand trifft sich mindestens einmal im Monat. Die Sitzungen sind derzeit parteiöffentlich, d. h., interessierte Mitglieder können auch mal vorbeischauen.
• Aufgaben: Der StaVo ist zwischen den Stadtparteitagen quasi das Leitungsgremium des Stadtverbandes. Er muss die Beschlüsse des Parteitages umsetzen, nominiert nach Kommunalwahlen die Stadtbezirksbeiräte, hält Kontakt zu anderen Parteien und Organisationen wie auch zu anderen Ebenen der Partei und macht sich Gedanken und fast ggf. Beschlüsse zu allem, was im Parteibetrieb wichtig ist: Wahlkämpfe, Veranstaltungen, Vorschläge für Leitlinien, Mitgliederbetreuung usw.. Außerdem organisiert er den Erfahrungsaustausch zwischen den Gliederungen und Zusammenschlüssen.