Dieser Beitrag erschien im Mitteilungsblatt (Monatszeitung von DIE LINKE. Leipzig) 02/2018.
Die 11 Ortsverbände unseres Stadtverbandes (10 Stadtbezirksverbände und die BO RAT) sowie die Zusammenschlüsse (meist AGs) haben mehrheitlich ihre Delegierten für den 6. Stadtparteitag gewählt. Insgesamt gibt es diesmal 115 Delegierte und diese sind für zwei Jahre „im Amt“. Aber was ist der Stadtparteitag und wie funktioniert er? Ein kurzer Überblick:
- Tagungen: Den Stadtparteitag (der früher übrigens Stadtdelegiertenkonferenz hieß) sollte man sich eher als ein gremienartiges Organ denn als ein einzelnes „Ereignis“ vorstellen. Die für zwei Jahre gewählten Delegierten bilden dieses Organ und kommen zu sogenannten „Tagungen“ zusammen.
- Nummerierung: Der Stadtparteitag, dessen Delegierte jetzt gewählt worden sind, ist der 6. Stadtparteitag – was nicht heißt, dass sich zum sechsten mal Delegierte Treffen, sondern dass zum sechsten mal Delegierte gewählt worden sind. Diese Delegierten kommen mehrmals zusammen, tagen also gemeinsam. Diese Tagungen werden ebenfalls nummeriert. Im März findet in Leipzig also die 1. Tagung des 6. Stadtparteitages statt.
- Tagungshäufigkeit: Der SPT tagt mindestens zwei mal im Jahr. Das findet meist an einem Samstag von 09:30 bis zum Nachmittag statt.
- Aufgaben: Der Stadtparteitag (SPT) ist das höchste Entscheidungsorgan des Stadtverbandes. Er wählt in seiner ersten Tagung einen neuen Stadtvorstand sowie die Finanzrevisionskommission. Außerdem entscheidet er über die wesentlichen langfristigen Ausrichtungsfragen der Partei, beschließt also z. B. das Kommunalwahlprogramm, Leitlinien zu einzelnen Themen (z. B. Wohnungspolitische Leitlinien) oder entscheidet über an ihn gestellte Anträge.
- Anträge: Als Faustregel gilt, dass alles, was der SPT beschließt, vorher als Antrag vorliegen muss, für die aber Fristen gelten (derzeit ca. 4 Wochen,
- Antragsschluss für die 1. Tagung des 6. SPT ist der 21.02.18). Solche Anträge stellen kann übrigens jedes Parteimitglied.
- Arbeitsgrundlage & Kommissionen: Damit der SPT kein wirres Durcheinander ist, gibt er sich zur jeweils 1. Tagung eine Geschäftsordnung, die den Ablauf regelt. Außerdem wählt er eine Mandatsprüfungskommission, eine Wahlkommission und eine Tagungsleitung.
- Öffentlichkeit: Die Stadtparteitag sind (partei-)öffentlich. Du kannst also einfach hinkommen, auch wenn du nicht delegiert bist.