Kategorien
DIE LINKE erklärt

Anträge und Antragsdebatten

Dieser Beitrag erschien im Mitteilungsblatt (Monatszeitung von DIE LINKE. Leipzig) 04/2017. Anfang Juni tagt in Hannover der Bundesparteitag, um im Rahmen einer Antragsdebatte das Wahlprogramm zu beschließen. Aber wie läuft das? Nun, das hängt von der Ebene ab, aber in diesem Fall so: Anträge haben grundsätzlich einen Beschlusstext (z. B. „DIE LINKE spricht sich für […]

Kategorien
DIE LINKE erklärt

Was ist die Landesliste zur Bundestagswahl?

Dieser Beitrag erschien im Mitteilungsblatt (Monatszeitung von DIE LINKE. Leipzig) 03/2017. Am 29. April 2017 wählte DIE LINKE. Sachsen ihre „Landesliste“ zur Bundestagswahl. Genau genommen wird diese Liste von 200 Delegierten gewählt, die, damit man sie von „normalen“ Parteitagsdelegierten unterscheiden kann, „Vertreter*innen“ heißen und sich folglich zu einer „Landes-vertreter*innenversammlung“ (LVV) treffen, statt zu einem „Landesparteitag“. […]

Kategorien
DIE LINKE erklärt

Parteispenden und die Steuererklärung

Dieser Beitrag erschien im Mitteilungsblatt (Monatszeitung von DIE LINKE. Leipzig) 05/2018. Diesmal soll es um das Thema Mitgliedsbeiträge und Spenden an unsere Partei im Zusammenhang mit der Steuererklärung gehen. Die Faustregel, dass man die Häfte der Spenden „vom Staat zurückbekommt“, ist dabei nur die halbe Wahrheit. Also von vorn: Zunächst geht es eigentlich um „Zuwendungen“ […]

Kategorien
DIE LINKE erklärt

Mandatsträger*innenbeiträge

Dieser Beitrag erschien im Mitteilungsblatt (Monatszeitung von DIE LINKE. Leipzig) 04/2018. In unserer Partei gibt es einen Mitgliedsbeitrag. Diesen Mitgliedsbeitrag müssen natürlich auch Abgeordnete zahlen. Hinzu tritt bei diesen aber meist noch ein „Mandatsträger*innenbeitrag“ (MTB). Diese Beiträge werden in der Regel in einer Vereinbarung der Kandidat*innen mit dem jeweiligen Vorstand getroffen. Als Faustregel gilt: Bei […]

Kategorien
Beiträge DIE LINKE erklärt

Was ist und macht der Stadtvorstand?

Dieser Beitrag erschien im Mitteilungsblatt (Monatszeitung von DIE LINKE. Leipzig) 03/2018. Amtsdauer: Der Stadtvorstand (StaVo) wird immer für zwei Jahre gewählt. Er ist dem Stadtparteitag gegenüber rechenschaftspflichtig, weshalb es am Ende seiner Amtszeit immer einen Rechenschaftsbericht des StaVo gibt. Größe und Zusammensetzung: Der StaVo besteht aus 11 bis 15 Mitgliedern. Wie viele es am Ende […]

Kategorien
DIE LINKE erklärt

Was ist der Stadtparteitag?

Dieser Beitrag erschien im Mitteilungsblatt (Monatszeitung von DIE LINKE. Leipzig) 02/2018. Die 11 Ortsverbände unseres Stadtverbandes (10 Stadtbezirksverbände und die BO RAT) sowie die Zusammenschlüsse (meist AGs) haben mehrheitlich ihre Delegierten für den 6. Stadtparteitag gewählt. Insgesamt gibt es diesmal 115 Delegierte und diese sind für zwei Jahre „im Amt“. Aber was ist der Stadtparteitag […]

Kategorien
DIE LINKE erklärt

Partei erklärt: Delegiertenschlüssel

In den meisten Parteien finden zahlreiche Parteitage als Delegiertenversammlungen statt. Das heißt, dass nicht alle Mitglieder zu einer Versammlung zusammenkommen, sondern nur einige wenige, die vorher von den jeweils „unteren“ Ebenen gewählt worden sind. Wie sinnvoll das ist, darüber lässt sich streiten. Das Argument „Wenn alle mitmachen ist es besser, als wenn nur ein paar […]